Die sozialen Unterschiede auf der Erde nehmen seit Ende des Kalten Krieges dramatisch zu: Die Reichen werden immer reicher, und die Armen werden immer ärmer und zahlreicher. Das betrifft nicht nur die sozialen Unterschiede innerhalb von Deutschland und den anderen Industrieländern, sondern viel stärker noch die Unterschiede zwischen den Industrieländern und den Entwicklungsländern.
Diese Feststellung ist unbestritten. Umstritten ist dagegen, ob es sich trotz oder wegen der Aktivitäten von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank so verhält. Thomas Betz wird in seinem Vortrag einige Kriterien und Zusammenhänge herausarbeiten, die eine eigene Urteilsbildung zu dieser Frage ermöglichen.
Heute sind fast alle Staaten der Erde Mitglieder im IWF. Obwohl die meisten von ihnen Entwicklungsländer sind, haben diese im IWF relativ wenig zu sagen. Die Stimmrechte im IWF werden durch Quoten für die einzelnen Länder bestimmt, in die das Volkseinkommen, die Reserven an Gold und Devisen, das Außenhandelsvolumen und andere Dinge eingehen. Die Stimmrechte verteilen sich prozentual folgendermaßen: USA: 17,8%; Japan: 5,5%; Deutschland: 5,5%; Großbritannien: 4,9%; Frankreich: 4,9%; Saudi-Arabien: 3,5%; Russland: 2,9%; China: 2,3%; die restlichen 52,5% der Stimmrechte verteilen sich auf 170 weitere Mitglieder. Da eine Quotenänderung satzungsgemäß eine Mehrheit von 85% erfordert, kann sie von den USA mit ihren 17,8% jederzeit blockiert werden.
Nach der Satzung dürfen sich IWF und Weltbank eigentlich nicht in die Politik eines Mitgliedslandes einmischen. Trotzdem beschränken sich die Bedingungen für eine Kreditvergabe des IWF nicht auf die Festlegung von Rückzahlungsfrist und Zinssatz, sondern haben wirtschaftspolitische Auflagen zum Inhalt, die in sogenannten Strukturanpassungsprogrammen (SAP) formuliert sind. Offizielles Ziel der SAPs ist die Vermeidung zukünftiger Zahlungsbilanzdefizite eines Schuldnerstaates.
Typische Merkmale von SAPs sind: 1. Deregulierung von Kapitalverkehr und Import. 2. Deregulierung von Löhnen und Preisen. 3. Anhebung der Zinssätze. 4. Kürzung der Staatsausgaben. 5. Steuererhöhungen. 6. Abwertung der nationalen Währung. 7. Infrastrukturmaßnahmen, Investitionsbeihilfen. 8. Privatisierung von Staatsbetrieben.
Einschneidende Sparmaßnahmen bei anhaltender Verschuldung erscheinen vernünftig. Umstritten ist aber, ob die SAPs ihrem gesetzten Ziel wirklich gerecht werden, die Position des Schuldners langfristig zu verbessern, oder ob sie eher wirkungslos oder gar kontraproduktiv sind. Umstritten ist auch, inwieweit die sozialen Kosten der SAPs notwendig und zumutbar sind.
Die wirtschaftspolitischen Wirkungsweisen der SAPs werden ausführlich diskutiert und verständlich gemacht. Die interessanten Ergebnisse und Folgerungen sollen in dieser Vorankündigung nicht vorweggenommen werden.